Die aktuelle Diskussion über mögliche Maßnahmen zur Stärkung der Konjunktur darf nicht ohne Blick auf die Bau- und Wohnungswirtschaft, die Wirkungen auf übergreifende Themen wie Mobilität und Klimaschutz und natürlich auch die Baukultur stattfinden. Dem trägt das Ende Mai veröffentlichte Positionspapier „Konjunkturbelebung duch Innvoation und Baukultur“ Rechnung. Die Bundesstiftung Baukultur hat ihre Mitglieder dazu wie folgt informiert:
Die Bundesstiftung Baukultur hat gemeinsam mit der Bundesarchitektenkammer (BAK) und stellvertretend für die Planungs- und Bauwirtschaft mit vielen weiteren beteiligten Verbänden ein „Innovationsprogramm Baukultur“ mit vier Schwerpunkten verfasst:
1. Zusätzliche Mittel für Innovation und Zukunftsprojekte
Die Corona-Krise muss Innovationsmotor für aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen sein. Dazu gehört die Transformation der Städte, etwa mit Blick auf den Klimawandel, veränderte Arbeitsmodelle und neue Mobilitäts- und Konsumgewohnheiten. Eine konsequente Unterstützung innovativer Ansätze kann Deutschland im Standortwettbewerb voranbringen und öffentliche wie private Bauherren wieder in die Position versetzen, mit ihren Bauten Vorbildcharakter zu zeigen.
2. Klimaschutz baulich umsetzen
Der Bausektor kann zum Klimaschutz unter allen Wirtschaftszweigen den größten Beitrag leisten: Er gehört zu den ressourcenintensivsten Branchen, bietet aber gleichzeitig große Einsparpotenziale. Notwendig ist ein Programm für nachhaltiges Wirtschaften, Klimaschutz und den laufenden ökologischen Wandel. Die Forcierung bestehender KfW-Programme zur Förderung der energetischen Sanierung und die gesetzliche Erleichterung ganzheitlicher Modernisierungsansätze können Bauaktivitäten auslösen und gleichzeitig klimapolitische Ziele realisieren.
3. Vorliegende Planungen jetzt realisieren
Vorgesehene und vorbereitete Projekte sollten nun zügig umgesetzt werden. Die zeitliche Befristung der erforderlichen Konjunkturmittel führt dabei zu entsprechendem Handlungsdruck. Die Bauwirtschaft kann aus einer gegebenen Beschäftigungssituation weiter Aufgaben übernehmen und Arbeitsplatzabbau vermeiden. Investitionen der öffentlichen Hand, die den langfristigen Strukturwandel fördern und private Investitionen auslösen, sind aktuell besonders sinnvoll.
4. Solide Basis für wirksame Konjunkturmaßnahmen schaffen
Konjunkturpolitik mit den oben genannten Schwerpunkten lässt sich nur realisieren, wenn alle Akteure in den Stand versetzt werden, die großen Herausforderungen auch tatsächlich schnell und sachgerecht umsetzen zu können. Die beschleunigte Vergabe und Genehmigung vorliegender und vorbereiteter Projekte hätte bereits für sich einen positiven Konjunktureffekt. Die befristete oder dauerhafte Verschlankung von Strukturen und Prozessen sollte gewährleistet werden.
Das Papier wurde als Angebot der Branche an Anne Katrin Bohle, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, übergeben: Konjunkturbelebung durch Innovation und Baukultur