Für Gewerbetreibende ist Werbung im Ort, an und vor Gebäuden, auf privaten und öffentlichen Grundstücken von besonderer Bedeutung, denn sie können hiermit auf ihre Leistungen hinweisen. Im Straßenbild kommt häufig noch Fremdwerbung dazu, die Produkte oder sonstige Inhalte darstellen, welche mit dem jeweiligen Werbeort nichts zu tun haben. Oftmals beeinflussen sowohl Eigen- als auch Fremdwerbung das Erscheinungsbild einer Fassade, eines Gebäudes, ganzer Straßenzüge oder Plätze maßgeblich. Was können Gemeinden tun, die hier regulierend eingreifen wollen? Zur Erörterung dieser Problematik fand am 6.11.2021 in Steinkirchen eine öffentliche Vortrags- und Diskussionsveranstaltung über Möglichkeiten und Grenzen einer kommunaler Steuerung statt.
Die Veranstaltung wurde gemeinsam organisiert vom „Forum BauKulturLand zwischen Elbe und Weser e.V.“ und der Gemeinde Steinkirchen. Es waren mehrere Referenten eingeladen, die die Thematik aus unterschiedlicher Perspektive beleuchteten. Nach der Begrüßung durch die Steinkirchener Bürgermeisterin Sonja Zinke führte der Vorsitzende des Forums BauKulturLand, Lothar Tabery mit Bildern in die Thematik ein. Er illustrierte zunächst anhand von Beispielen das Problem und stellte die Frage nach der kommunalen Steuerungsmöglichkeit auf diesem Sektor. Bevor jedoch der Stader Stadtbaurat, Lars Kolk, in seinem äußerst aufschlussreichen Referat genau hierauf einging und Maßnahmen erläuterte, die auch einer juristischen Überprüfung durch ein Gericht standhalten, stellte Iris Petersen, Niederlassungsleiterin in Schleswig-Holstein bei Ströer Deutsche Städte Medien, das Tätigkeitsfeld ihrer Firma vor und verdeutlichte den Standpunkt der Werbebranche. Der Denkmalpfleger der Stadt Stade, Axel Deuer, schloss mit seinem Vortrag zum Umgang der unteren Denkmalbehörde mit den Werbeanlagen in der denkmalgeschützten Stader Altstadt an. Den Abschluss der Vorträge bildete Rechtsanwalt Hans-Jörg Wilkens, der juristische „Fallstricke“ und die Hintergründe von Gerichtsurteilen bei Streitigkeiten im Rahmen bauleitplanerischer Festsetzungen mit Werbeverboten darstellte.
Diese umfassenden Informationen stellten das Thema der Werbung im Ortsbild intensiv und unter vielfältigen Gesichtspunkten dar. In der anschließenden offenen Diskussion unter der Moderation des stellvertretenden Vorsitzenden des Forums BauKulturLand, Kersten Schröder-Doms, wurden die interessanten Erkenntnisse noch vertieft. Es wurde besonders die hohe Bedeutung eines Gestaltungs- bzw. Werbesatzungskonzepts angesprochen. Eine Dokumentation dieser Veranstaltung sowie eine Diskussionsauswertung stehen unten zum Download zur Verfügung; außerdem gibt es eine Materialsammlung von Gerichtsurteilen und Fallbeispielen zu Werbesatzungen. Damit können sicherlich auch für die Diskussion in anderen Gemeinden wertvolle Hinweise gegeben werden.
Dokumentation Veranstaltung Steinkirchen
Diskussionsauswertung
Materialsammlung: Gerichtsurteile und Beispiele